Soziale Gerechtigkeit – made bei Martin Schulz

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sein Wahlkampfthema gefunden: Soziale Gerechtigkeit. Und seine Partei, die SPD, identifiziert sich geschlossen mit diesem Thema, ist es doch ein Grundsatzthema der Sozialdemokraten.
Soziale Gerechtigkeit ist ein Thema, dass viele Bürger umtreibt: zu Recht. Dennoch wird dieser Begriff politisch allzu gern populistisch inszeniert. Das ist recht einfach möglich, den für soziale Gerechtigkeit gibt es keine feststehende Definition. Im Wesentlichen versteht man darunter die faire oder gerechte Verteilung sowie den Zugang zu Rechten, Perspektiven und Ressourcen. Inhaltlich gehen die Auffassungen jedoch sehr weit auseinander, mitunter sogar in derselben politischen Gruppierung.
Immer aufs Neue werden Reichensteuern, Erbschaftssteuern, Steuergerechtigkeit, soziale Absicherung und auch Chancengleichheit auf das politische Podest gehoben.
Sicherlich haben wir in Deutschland keine soziale Gerechtigkeit nach linken und sozialdemokratischen Maßstäben. Doch wo gibt es wahre soziale Gerechtigkeit auf unserer Welt? Dennoch sollten wir ständig danach streben ein gewisses Maß an sozialer Gerechtigkeit herzustellen. Und ich denke, wir sind in Deutschland diesbezüglich nicht ganz schlecht, obwohl sicherlich viel Luft nach oben ist.
Politisch wird gebetsmühlenartig von der Schere zwischen Arm und Reich fabuliert. Sicherlich ist diese nicht wegzureden und die ungleiche Vermögensverteilung birgt auch sozialen Sprengstoff. Was jedoch ist die Alternative zur materiellen Ungleichheit? Sozialismus und Kommunismus? Ich komme aus der DDR und kenne beide Systeme und ihre Schwächen. Der Sozialismus ist zuerst gescheitert. Zudem, auch im Sozialismus herrschte Ungleichheit und Ungerechtigkeit.
Von Sozialdemokraten, Grünen und Linken werden Vermögenssteuern, höhere Einkommensteuern auf hohe Gehälter, Erbschaftsteuern und ähnliches immer aufs Neue gefordert. Darüber kann man streiten und diese Forderungen sorgen für ein Gefühl von mehr Gerechtigkeit, doch hilft das auch der ärmeren Hälfte unserer Bevölkerung? Wohl kaum, denn diese Steuerlast hat in ihrer möglichen Höhe auch rechtliche Grenzen. Zudem: Diese Steuern würden direkt in die Staatskasse fließen und nicht an die Vermögenslosen. Diese profitieren davon höchstens etwas indirekt. Doch Geld ist beim deutschen Staat derzeit sicherlich nicht das Hauptproblem, eher schon dessen Verteilung und Einsatz.
Nun kommt Martin Schulz mit dem leidigen Thema Agenda 2010. Diese Sozialreform war ein äußerst mutiger Schritt von Kanzler Schröder und seiner SPD und hatte von Anbeginn dennoch viele Gegner, auch in der eigenen Partei. Die Agenda 2010 war gut für unser Land, wenn auch nicht immer und für alle gerecht nach sozialen Maßstäben. Dennoch müssen Politiker mutige Ideen haben und diese auch umsetzen. Sie müssen jedoch auch den Mut aufbringen, Fehler einzugestehen. Fehler sind menschlich, wir alle machen täglich welche. Und auch Politiker dürfen Fehler machen. Sie müssen nur gegensteuern, wenn diese erkannt werden.
Das damalige Arbeitsamt hat vor der Hartz 4 Reform Unsummen für Weiterbildungen und Qualifikationen ausgegeben – ohne nennenswerten Erfolg für die Arbeitslosen. Einzig die Weiterbildungsgesellschaften haben mächtig davon profitiert, die Arbeitslosen nicht, denn die Maßnahmen entsprachen einfach nicht den Anforderungen der Wirtschaft. Auch die Dauer für Arbeitslosengeld wurde reduziert und die Arbeitslosenhilfe abgeschafft. Sicherlich ein Streitthema, doch was wird wenn die Dauer des Arbeitslosengeldes nun bis auf 4 Jahre verlängert wird und der Empfänger hat danach immer noch keine neue Arbeit? Ein pauschales Ausdehnen der Bezugsdauer ist also keine wirkliche Lösung. Ein Fehler hingegen ist es nach meiner Auffassung – und unsozial – den Hartz 4 Empfängern ihr Vermögen bzw. ihre Altersvorsorge zu nehmen. Das Geld was diesbezüglich der Staat, also der Steuerzahler, anfangs einspart, zahlt er später wieder drauf, wenn der Bezieher sein Vermögen aufgebraucht hat und keine Arbeit hat oder die Rente nicht reicht. Der deutsche Bürger braucht eine gewisse Sicherheit, so werden wir erzogen. Sicherheit ist also auch ein psychischer Aspekt, der besonders nach dem Verlust einer Arbeit einen ganz erheblichen Einfluss auf die weitere Entwicklung eines Menschen hat. Natürlich müssen bei der Vermögensschonung auch Grenzen eingezogen werden. Dennoch stellt diese „Enteignung“ einen tiefen Einschnitt bei jedem Betroffenen dar und greift zudem erheblich in die Privatsphäre ein.
Statt der von Schulz und seinen Genossen geplanten Verlängerung von Arbeitslosengeld und Qualifizierungsmaßnahmen könnte es sinnvoll sein, die arbeitslos gewordenen Menschen in betriebliche Qualifizierungen zu entsenden. Der Arbeitgeber, der qualifiziertes Personal benötigt, zahlt eine gewisse Vergütung und qualifiziert anforderungsgerecht und die Arbeitsagentur zahlt noch einen Betrag drauf, damit der Arbeitslose ein auskömmliches Einkommen hat. Nach der betrieblichen Ausbildung erfolgt eine unbefristete Einstellung. So könnte ein Weg zurück in Beschäftigung aussehen.
Wenn man auf die Anrechnung des Vermögens bei Hartz 4 verzichtet, muss auch eine Gegenleistung der Betroffenen erbracht werden. Die mittlerweile immer weiter aufgeweichten Zumutbarkeitskriterien müssen erheblich eingeschränkt werden. Wer sich nicht selbst mit Arbeit versorgen kann, muss annehmen, was angeboten wird – verbessern kann man sich jederzeit.
Vor allem jedoch müssen flexiblere Lösungen zur Anwendung kommen, insbesondere was Minijobs und Zuverdienst betrifft. Starre Korsetts, mit rechtlich starren Vorschriften, wie sie in Deutschland die Regel sind, sind nicht mehr zeitgemäß.
Auch sollte ernsthaft darüber nachgedacht werden, wie man arbeitslose Menschen, die ein gemeinnütziges Ehrenamt ausführen, dafür auch angemessen bezahlen kann. Es ist nicht einzusehen, dass solche Ehrenamtlichen von Behörde zu Behörde tingeln müssen, um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können und dabei immer aufs Neue Verwaltungskosten entstehen.
Bürokratieabbau in allen Bereichen des Staates wäre ein Zukunftsthema, dem sich Herr Schulz annehmen sollte. Jedoch hat er und seinen Genossen dazu anscheinend wenig Ideen. Woher auch, wo er sich selbst doch über lange Zeit als EU-Bürokrat einen Namen gemacht hat. Nicht länger Arbeitslosengeld, sondern mehr Geld für Arbeit sollte seine Agenda sein!
Zudem stehen die Probleme der Digitalisierung, Automatisierung und Globalisierung auf der Tagesordnung, denn diese bereiten den Bürgern mit die größten Ängste. Dabei kann insbesondere die sogenannte Digitalisierung, die eigentlich eine Automatisierung ist, auch eine Chance darstellen. Jedoch müssen wir dazu umdenken und die Politik muss langfristige Strategien entwickeln. Es kursieren zum Thema Digitalisierung, zum Teil auch als Industrie 4.0 bezeichnet, derzeit Zahlen, dass in 15 – 20 Jahren mehr als die Hälfte aller derzeitigen Arbeitsplätze wegfallen werden. Solche Zahlen machen den Menschen Angst. Zudem sind sie nur die halbe Wahrheit. Zum einen wird dieser Umbruch bei weitem nicht so schnell voranschreiten, wie es Geisteswissenschaftler gern propagieren. Die Ingenieure werden noch recht lange benötigen, bis Roboter und Automaten den Menschen vollständig ersetzen können. Bis dahin werden Menschen benötigt, die die Maschinen steuern und überwachen. Körperliche Arbeit wird abnehmen, dafür jedoch werden ganz andere Kompetenzen gefragt sein. Auf diese Herausforderungen müssen wir uns einstellen und das muss bereits in der Schule beginnen.
Unverständlich ist mir auch, warum in der Politik nicht der Mut gefunden wird, ein bedingungsloses Grundeinkommen wenigstens in Pilotprojekten zu erproben. Meiner Meinung nach wäre ein solches durchdachtes System von bedingungslosem Grundeinkommen die bestmöglich Variante um soziale Gerechtigkeit in einem Maße zu schaffen, das jedem Chancen bietet. Dennoch wir es wohl immer Gewinner und Verlierer in einer Gesellschaft geben – auch wenn zukünftig des Humankapital eine entscheidende Rolle spielen wird – denn nicht jeder ist bereits sich bietende Chancen auch zu ergreifen. Soziale Gerechtigkeit jedoch mit einer sozialen Hängematte gleichzusetzen, wäre kontraproduktiv. Doch das ist ein anderes Thema, dem Grundeinkommen werde ich mich demnächst zuwenden.




Wärmedämmung – ein Mittel zum Klimaschutz? Teil 2

Das Wärmedämmung nicht in jedem Fall, und insbesondere nicht mit Wärmeverbundsystemen, ein adäquates Umweltschutzprojekt ist, habe ich in Teil 1 versucht darzulegen.
Heute möchte ich mich mit den diesbezüglichen Versprechen bezüglich Klimaschutz und Wirtschaftlichkeit auseinandersetzen.
Viele Hausbesitzer treiben die ständig steigenden Energiekosten um, sie wollen sparen und zudem die Umwelt schonen. Wärmedämmung wird dafür als Heilsbringer angepriesen und mit öffentlichen Mitteln subventioniert. Es werden Unsummen in die Fassadendämmung investiert, doch die Kritik von Fachleuten nimmt rasant zu. Die von den Gebäudebesitzern getätigten Investitionen sollen sich über die Jahre durch Heizkosteneinsparungen amortisieren. Außenfassadendämmung ist daher zunächst eine wirtschaftliche Entscheidung. Diese steht und fällt, mit einer realistischen Einschätzung der Investitionskosten incl. Folgekosten sowie der erzielbaren Einsparungen gegenüber dem ungedämmten Haus. Doch in der Regel wird dem Gebäudebesitzer die Entscheidung schon abgenommen, denn die Fassadendämmung ist politisch gewollt und für Neubauten und Sanierungen gesetzlich festgeschrieben. Auf jeden Fall ist sie ein riesiges Geschäft für die Baustoffindustrie und das Bauhandwerk.
Und zudem: welcher Bauherr kann die Kosten und Einsparungen schon selbst berechnen. Das machen in der Regel die Handwerksbetriebe, die sich auf Berechnungen der Baustoffhersteller und wirtschaftsnaher Institute stützen. Es ist nicht selten, dass in den Angeboten mit Einsparungen von 30 bis 60 Prozent geworben wird. Doch ist das korrekt?
Zur Berechnung wird der sogenannte U-Wert herangezogen. Das ist der Wärmedurchgangskoeffizient – abgekürzt mit U für unit of heat transfer – und stellt die Einheit des Wärmedurchgangs dar. Doch was sagt dem Laien das? Der U-Wert beschreibt, wie viel Wärme pro Quadratmeter Wandfläche nach draußen entschwindet, wenn die Temperatur draußen um ein Grad niedriger ist als drinnen.
Die SI-Einheit des U-Wertes ist also Watt/(Quadratmeter x Kelvin). Watt ist die Leistung, dargestellt in Energieumsatz pro Zeiteinheit. Quadratmeter ist die Fläche eines Gebäudeteils und Kelvin gibt den Temperaturunterschied zwischen der Innen- und Außenfläche des Bauteils an (1 K entspricht 1 Grad C). So wird ein theoretischer Berechnungskoeffizient ermittelt, der als Basis für die angebliche Energieeinsparung erhalten muss. Der ermittelte Wert setzt voraus, dass der Wärmestrom über die Zeit konstant ist und das Bauteil chemisch, physikalisch und mathematisch über die ganze Fläche gleich ist: ein rein theoretischer Zustand.
Ohne Zweifel ist der U-Wert ein theoretischer Wert von praktischer Bedeutung. Bei entsprechenden Berechnungen kann man so schnell darauf kommen, dass eine gedämmte Außenfassade den U-Wert bis zu 80 Prozent verbessern kann. Das ist zwar rechnerisch richtig, aus diesen Prozenten allein nun Ableitungen über die zu erwartenden Heizkosteneinsparungen abzuleiten ist jedoch eine Fehleinschätzung. Zu viele weitere bedeutende Faktoren sind in diese Berechnung einzubeziehen: Ausrichtung des Gebäudes, Art der Heizungsanlage, Dämmeigenschaften anderer Gebäudeteile wie Fenster, Türen, Decken, Keller, Dach etc. Auch klimatische sowie Standortfaktoren spielen eine Rolle.
Rechenmodelle sollen helfen, doch diese sind auch nur Theorie und orientieren sich weder an den tatsächlichen Verbrauchswerten noch beziehen sie unterschiedliche Jahreswetter ein. Zudem werden bei allen Berechnungen die physikalischen Änderungen in der Wand, die sich bei einer Fassadendämmung zwangsläufig ergeben, nicht mit einbezogen. So kann eine gedämmte Fassade kaum Sonneneinstrahlung aufnehmen.
Weitere Ausführungen dazu möchte ich nicht machen. Ich denke es ist ersichtlich, dass der Einspareffekt häufig nicht der ist, der versprochen oder erwartet wurde. Dann wird die Wärmedämmungs-Investition schnell zu Kostenfalle, denn besonders die Lebensdauer der WDVS ist mangelhaft.
Wenn die Einsparrechnung nicht aufgeht sind besonders Mieter betroffen. Die Investitionen werden auf diese umgelegt und den teilweise erheblichen Mieterhöhungen werden angebliche drastische Heizkosteneinsparungen entgegengestellt. Leider rechnet sich die Außenfassadendämmung jedoch mehrheitlich nur für die Hausbesitzer.
Da die prognostizierten Energieeinsparungen nur selten die avisierten Höhen erreichen, ist auch der damit einhergehende Klimaschutz nur bedingt zu erzielen. Die Herstellung sowie die spätere Entsorgung der WDVS, sowie deren Energiebilanz, wollen wir bei diesen Betrachtungen außen vorlassen.




Wärmedämmung – ein Mittel zum Klimaschutz? Teil 1

Wir müssen unsere Umwelt und Natur schützen und dem Klimawandel nach Möglichkeiten entgegenwirken. An dieser Aussage sind keine Zweifel zu hegen. Doch leider sind die Mittel die zum Erreichen dieser hehren Ziele führen sollen nicht immer probat.
Ein Beispiel dafür ist zweifellos die Bautechnik der Wärmedämmung. Mit Energie muss man sparsam umgehen, ohne Frage. Das trifft insbesondere auch auf Heizwärme zu. Noch vor wenigen Jahrzehnten waren in unseren Wohnhäusern nur ausgewählte Räume beheizt; die Küche wurde durch den Kochprozess automatisch erwärmt. Türen und Fenster wurden in der kalten Jahreszeit geschlossen gehalten, um die Wärme nicht ins Freie entkommen zu lassen. Gebaut wurde mit unterschiedlichen Materialien, die jedoch alle eines Gemein hatten: Sie waren natürlichen Ursprungs.
Diese alten Bautechniken, Türen und Fester aus Holz, Fachwerk, 240 mm Ziegelsteinwände, Decken aus Holz, Stroh, Lehm und so weiter, waren schlecht geeignet um die Wärme in den Gebäuden zu halten. Zugluft und Wärmebrücken sorgten unstrittig für nicht geringe Wärmeverluste.
Dann kam die Bauforschung in Zusammenarbeit mit der Bauwirtschaft auf die Idee der Wärmedämmung im industriellen Stil. Die Wärme in den Gebäuden halten, dadurch Energiekosten und natürlich Energieträger sparen, was letztlich Geldbeutel und Umwelt schont. Grundsätzlich eine gute, eine sehr gute Idee. Aber nicht immer wird eine gute Idee auch gut umgesetzt – besonders, wenn man zu viel des Guten will.
Man entwickelte Türen und Fenster aus PVC, Aluminium und Holz sowie Verbundstoffen, die keinen Luftzug mehr durchlassen und deren Scheibensysteme mehrfach isoliert sind. Weiterhin wurden Bau- und Isolierstoffe für Innen- und Außenisolierungen sowie Dachisolierung entwickelt. Toll: Können so doch auch Häuser älterer Bauart auf modernen Isolationsstandard gebracht werden. Das kostet zwar einiges Geld, amortisiert sich jedoch nach einem berechenbaren Zeitraum und dann spart man Geld und tut zudem was Gutes für die Umwelt und das Klima.
So dachte wohl, inspiriert von der Bauwirtschaft, auch die Politik. Allen voran sprangen die Grünen auf den schon fahrenden Zug der Wärmedämmungseuphorie auf. Und da unsere Politiker immer bemüht sind uns Bürgern mittels unserer Steuern Wohltaten zukommen zu lassen, wurden gewaltige Förderprogramme aufgelegt. Zudem wurde, wie in Deutschland üblich, alles in Gesetze gegossen, in diesem Fall in die En-EV. Bürokratisch kann nicht einfach und verständlich sein, daher heißt dieses Gesetz „Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagetechnik bei Gebäuden – Energiesparverordnung“.
Wir Deutschen haben eine seltsame Mentalität entwickelt: Alles was es an Förderungen vom Staat gibt, muss mitgenommen werden – koste es was es wolle. Dazu werden sogar teure Kredite aufgenommen.
Jedoch wie sieht die Realität aus? Halten die vollmundigen Wärmeisolierungs-Versprechen das, was sie versprechen.
Ein Gebäude ist in gewisser Weise eine Art lebender Organismus. Es muss atmen können, Wärme und Kälte aufnehmen und abgeben, Feuchtigkeit aufnehmen und abgeben. Es folgt physikalischen und chemischen Gesetzmäßigkeiten, die wir Menschen nicht unbegrenzt außer Kraft setzen können. Nie zuvor waren Gebäude so auf unser Wohlgefühl konzipiert wie heute. In den kalten Monaten werden alle Räume wohl temperiert, in den warmen Monaten hingegen klimatisiert, also gekühlt. Die Folgen dieser teilweise erheblichen Temperaturdifferenzen sind Spannungen in den Gebäuden, die durch die verschiedenen Ausdehnungskoeffizienten der unterschiedlichen verbauten Materialien entstehen. Können diese Spannungen nicht ausgeglichen werden oder abfließen, so kommt es zu Gebäudeschäden, die sich insbesondere durch Risse darstellen.
Zudem herrschte nie zuvor in den Räumen von Gebäuden eine Luftfeuchtigkeit wie in unseren Tagen. Es wird geduscht, gebadet, gewaschen, getrocknet, gespült, gekocht, gekühlt, wir haben Haustiere, Aquarien, Zimmerpflanzen, Luftbefeuchter und vieles mehr. Alles das gibt Feuchtigkeit in den Räumen ab, die irgendwo hin muss.
Eine der Folgen ist Schimmelbildung, die häufig den Wohnungsinhabern angelastet wird. Es wird dann offeriert, dass ein verändertes Heiz- und Lüftungsverhalten Abhilfe bringen könnte. Das mag in Einzelfällen zutreffen, in der Regel jedoch basiert die Schimmelbildung auf baulichen Mängeln, insbesondere bei der Innenraumisolierung.
Weitaus problematischer ist wohl die Außenfassadenisolierung zu sehen. Und sie gerät immer wieder erneut in den Fokus der Kritik. In der Regel werden heute sogenannte Wärmedämmverbundsysteme (WDVS) eingesetzt. Diese sind vergleichsweise preisgünstig und stellen eine einfache Lösung dar Energieverluste durch die Gebäudehülle zu senken und dass, ohne sich allzu sehr Gedanken über die bauphysikalischen Zusammenhänge im Gebäude machen zu müssen. So jedenfalls argumentiert die Bauwirtschaft und auch die Politik.
Nach neuesten Schätzungen wurden deutschlandweit bisher etwa 900 Millionen Quadratmeter dieser Verbundisolationen auf Fassaden verklebt. WDVS bestehen aus einem schwer zu trennenden Materialmix: Polystyrol- Dämmschicht, Kunststoffarmierungsgewebe, kunststoffmodifizierte Zementkleber sowie Fassadenfarben. Letztere werden stark mit Algiziden und Fungiziden angereichert, damit die Fassaden länger wie neu aussehen. Ständig kommen weitere chemische Substanzen hinzu, um die Verbundstoffe zu verbessern. Über deren Wirkung auf die Umwelt sowie auch den menschlichen Körper sind kaum Aussagen zu treffen.
Nachfolgend möchte ich auf die Umweltfreundlichkeit von WDVS eingehen, wirtschaftliche Betrachtungen folgen in einem weiteren Beitrag. Über die Lebensdauer der WDVS lässt sich bisher noch nichts Abschließendes aussagen, denn sie werden erst seit Ende der 1980er Jahre verbaut. Experten schätzen jedoch eine Lebensdauer von etwa 30 Jahren. Mehr als dreiviertel unserer Gebäude wurden vor 1980 gebaut. Wären durch den Krieg nicht so viele Gebäude zerstört worden, wäre die Anzahl alter Gebäude noch weitaus höher. Gebäude können also bei sachgemäßer Pflege technisch durchaus eine Lebenserwartung von mehreren Hundert Jahren haben. Von diesem Blickwinkel aus, ist es von wenig Bedeutung, ob eine Wärmedämmung 25 oder 35 Jahre hält. Die Lebensdauer ist von Umweltgesichtspunkten aus einfach zu kurz, gegenüber konventionellen Baustoffen, wie Mauerwerk.
Wir können also davon ausgehen, dass die ersten Dämmsysteme bald entsorgt werden müssen und in der Folgezeit werden es immer mehr. Demnach müssen in den nächsten 30-40 Jahren alle geschätzten 900 Millionen Quadratmeter entsorgt werden und es kommen immer neue Massen davon hinzu.
Im Herbst 2015 wurde zur Entsorgung von WDVS eine kleine Anfrage vom Hessischen Landtag beantwortet. Demnach gibt es eine verlässliche Zahlenbasis für das zu erwartende Rückbauvolumen in den kommenden Jahren bislang nicht. Auf die Frage „Welche Recyclingtechnologien sind erprobt?“ gab es diese Antwort: Technologien zum Recycling, also zur stofflichen Verwertung von Polystyrol aus WDVS, sind aktuell nicht verfügbar.
Weiter Fakten erspare ich Ihnen. Sieht jedoch so Umwelt- und Klimaschutz aus? Etwas Energie einsparen – dazu demnächst mehr – und dafür hunderte Kubikmeter Sondermüll fabrizieren?
Der Architekt Christoph Mäckler, ehemaliger Vorsitzender des Bundes Deutscher Architekten, plädiert dafür nachhaltig und klimagerecht zu bauen, anstatt Gebäude in Kunststoff zu verpacken. Eine weiche Dämmschicht aus geschäumtem Kunststoff habe nicht die gleiche Lebensdauer wie eine gemauerte Wand – meint Mäckler. „Nachhaltig bauen bedeutet, ein Gebäude so zu errichten, dass es auch noch in hundertfünfzig Jahren genutzt werden kann und nicht nach 30 Jahren wieder abgerissen oder erneuert werden muss.“ Dies müsse bei der Energiedebatte berücksichtigt werden, meint Mäckler. Er fordert auch von Gesetzgeber für Neubauten Wärmeverbundsysteme zu untersagen. Stattdessen sollte so geplant und konstruiert werden, das durch entsprechende Wanddicken Dämmstoffe überhaupt nicht erst nötig werden.
Demnächst Wirtschaftlichkeit von WDVS