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Transatlantischer Zankapfel

Seit zwei Wochen herrscht weitgehend Ruhe in der Politik und den Medien in Deutschland, was die Führung der Amtsgeschäfte von US-Präsidenten Trump angeht. Wir haben einen neuen Aufreger, der die Schlagzeilen füllt – die Türkei mit Präsident Erdogan. Und auch Präsident Trump hat seine rüden Töne gegen das Ausland und besonders gegen Deutschland anscheinend etwas zurückgefahren.
Es hat den Anschein, als wenn Trump durchaus eine gut durchdachte Strategie hat, auch wenn ihm dass die meisten deutschen Politiker und Meinungsbildner nicht zugestehen wollen: Zunächst harte Kante fahren, die eigenen Positionen unmissverständlich zur Kenntnis geben, um dann seinen entsprechenden Verhandlungspartnern die Möglichkeit zu geben, seinen Forderungen entgegen zu kommen. Keine klassische politische Diplomatie, jedoch eine in der Wirtschaft nicht unübliche Verhandlungstaktik.
Der Zankapfel für das deutsch-amerikanische Verhältnis hat einen Namen: deutsche Exportüberschüsse. Mit dieser Kritik stehen zudem die US-Amerikaner nicht allein, auch der IWF sowie die EU-Kommission drängen Deutschland umzusteuern. Natürlich ist es überspitzt, wenn die deutschen Überschüsse als Problem der Weltwirtschaft dargestellt werden. Auch, obwohl die deutsche Wirtschaft zu den stärksten der Welt zählt und sie den Exportweltmeistertitel 2016 von China zurückerobert hat. Im Jahr 2016 hat die deutsche Wirtschaft Waren im Gesamtwert von 1,2075 Billionen Euro ausgeführt, eingeführt wurden hingegen Waren im Wert von 955 Milliarden Euro. Beides sind absolute Rekordwerte und dennoch herrscht ein erhebliches Ungleichgewicht in Richtung Exportüberschüsse. Und diese kritisiert Donald Trump besonders stark, denn die USA haben seit Jahren ein Handelsbilanzdefizit in entgegengesetzter Richtung; im Jahr 2016 belief sich dieses auf 502 Milliarden Dollar. Er vertritt die Meinung, Deutschland saniert und bereichert sich auf Kosten anderer, besonders der USA.
Die bundesdeutsche Wirtschaft ist Überschussweltmeister, kein anders Land der Welt erzielt im Verhältnis zwischen Einfuhren und Ausfuhren von Waren und Dienstleistungen einen solches Plus bei den Exporten. Das ist gut für Deutschland jedoch schlecht für die USA mit ihrem Außenhandelsdefizit. So sieht es jedenfalls die neue amerikanische Regierung und legt nach: Die Überschüsse lege Deutschland in den USA an und trage damit sogar zur Immobilienblase bei. Zudem ginge der mit dem Exportüberschuss verbundene deutsche Beschäftigungsboom zu Lasten der US-Arbeiter.
Nichts davon ist zutreffend. Im Gegenteil: Deutsche Firmen beschäftigen in den USA geschätzte 700 000 Arbeitnehmer und sie investieren zudem kräftig in Werke in den USA.
Dennoch will Trump mehr industrielle Wertschöpfung in den USA. Diese Ziele will er durch Abschottung und Einfuhrsteuern erreichen. Die eigenen Exporte hingegen will er verbilligen. Ich denke nicht, dass ein solcher Ansatz Erfolg haben kann. Zwar sind auf diese Weise Importe einzuschränken, Exporte können so jedoch kaum erhöht werden.
Exporte zu erhöhen ist keine Frage von Importbeschränkungen, sondern von der Produktion international nachgefragter Waren. Und da haben die USA den vergangenen Jahrzehnten wohl den Anschluss etwas verpasst. Wer will beispielsweise amerikanische Autos kaufen? Auch die Fertigung von Anlagen, Maschinen und Werkzeugen wurde in den USA stark vernachlässigt. Nun wird versucht, das eigene Versagen auf andere abzuschieben, so wie es heute leider häufig die Praxis ist. Die USA haben zwar viele Hightec- und IT-Firmen, doch Google, Facebook, Microsoft und Co. schaffen keine Produktionsarbeitsplätze. Mit dieser Wirtschaftskonstellation geht der Niedergang der amerikanischen Arbeiterklasse einher.
Das der deutsche Exportüberschuss in Amerika und auch um EU-Raum für Kritik sorgt ist dennoch verständlich, denn ein großer Teil der deutschen Exporte geht in diese Wirtschaftszonen. Diese Länder finanzieren die deutschen Waren teilweise mit Schulden. In politisch und wirtschaftlich schwierigen Zeiten besteht dann für beide Seiten ein erhebliches Ausfallrisiko.
Deutschland profitiert von seinen Stärken im Automobilbau, im Anlagenbau, im Maschinen- und Werkzeugbau sowie weiterer Branchen. Für die Exporte in die USA kommt der schwache Euro als Verkaufsargument hinzu. Für das internationale Interesse an deutschen Qualitätswaren kann man Deutschland wohl nicht kritisieren, genauso wenig für den niedrigen Euro-Kurs, da besteht kein Grund für Manipulationsvorwürfe.




Es wird zudem die Binnennachfrage in Deutschland beanstandet. Es ist nicht zu bestreiten, dass die Bundesregierung einen gewissen Sparkurs fährt, wenn man den Verzicht auf weitere Neuverschuldungen dafür ansieht. Nur ist die Staatenverschuldung das eigentliche weltweite Problem der Wirtschaft und auch der Staaten selbst. Doch es muss immer ein Schuldiger her, um das eigene Versagen zu kaschieren. Es ist schließlich nicht von der Hand zu weisen, dass die BRD 2016 auch einen neuen Importrekord aufgestellt hat und dass zudem der Bundeshaushalt der höchste seiner Geschichte war.
Doch für Trump und seine Regierung zählen keine Argumente, mögen sie auch noch so überzeugend sein. Schließlich zwingt Deutschland kein Land, Waren „Made in Germany“ zu kaufen. Zudem ist die Binnennachfrage nicht auf Knopfdruck zu erhöhen. Die Deutschen sind halt sparsam und da die Zeiten nicht einfach sind, lassen sie sich höchstens durch besonders qualitative Angebote verleiten Geld auszugeben und dazu zählen beispielsweise amerikanische Autos nicht. Eine gesteigerte Binnennachfrage in Deutschland sowie eine Erhöhung der öffentlichen Investitionen kann zwar helfen die Handelsbilanz weiter auszugleichen, eine Garantie für amerikanische Exporte sind diese Maßnahmen dennoch nicht.
Es gibt da ein altes Sprichwort: Neid muss man sich verdienen, Mitleid bekommt man hingegen geschenkt. Ich bin mir jedoch inzwischen sicher, dass Präsident Trump mit seiner verbalen Exportschelte an Deutschland sich nur eine gesicherte, starke Verhandlungsposition schaffen will, denn auch er weiß sicherlich, dass eine Politik der Abschottung den USA nicht helfen kann.
Dieser transatlantische Zankapfel ist also sicherlich keiner Dauerbrenner und nach entsprechenden Verhandlungen werden sich beide Seiten als Sieger präsentieren.

Der letzte Versuch den 2. Weltkrieg zu verhindern – 3. Teil

Birger Dahlerus meinte, in mehreren persönlichen Gesprächen erkannt zu haben, dass Göring einem neuen Krieg ablehnend gegenüberstand. Und Hermann Göring galt im allgemeinen Verständnis als der zweite Mann im Staat. Zudem hatte Dahlerus aus den Gesprächen entnommen, dass Hitler gegenüber England großes Mistrauen hatte und außerdem nur über nebulöse Vorstellungen von diesem Land verfügte. Auch hatte er erkennen müssen, dass Hitler weder am Frieden interessiert war, noch an einer Horizonterweiterung über englische Interessen und Politik. Daher wollte er Göring so umfassend über die Auffassungen der Engländer zu informieren, dass dieser entsprechend auf Hitler einwirken konnte.
Um die damalige politische Situation einschätzen zu können, möchte ich eine kurzgehaltene Zusammenfassung geben: 1933 wurde ein Viererpakt zwischen Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Italien vorangetrieben, der zu einer Stabilisierung in Europa beitragen sollte. Polen sah diesen Pakt als Bedrohung und drohte Deutschland bei einer Vertragsratifizierung sogar mit Krieg. Nach der Machtübernahme von Hitler ging dieser diplomatisch auf Polen zu und schloss einen zehnjährigen Friedensvertag. Dieses Abkommen nutze Hitler in der Folge medial, um sich als Friedenstifter darzustellen.
Dennoch markierte der Polen-Pakt eine Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik. An die Vereinbarungen des Versailler Vertrages füllte sich Hitler von Anfang an nicht gebunden, jedoch hielt er sich anfangs zurück und agierte im Geheimen. Bereits 1935 fühlte sich das Hitler-Regime stark genug, um offen über die Schaffung „neuen Lebensraumes“ nachzudenken. Die zuvor enge, im Geheimen, betriebene militärische Entwicklungsarbeit mit der Sowjetunion wurde eingestellt. Göring, damals Sonderbotschafter für Polen, deutete bei einem Polenbesuch 1935 Deutschlands Intensionen an: Polen sollte als Partner an einem Eroberungskrieg gegen die Sowjetunion teilnehmen und dafür die Ukraine erhalten. In den Folgejahren rüstete Deutschland auf, was die Welt mit Sorge zur Kenntnis nahm. Polen sah sich nicht mehr als gleichwertiger Partner und wog sich in Gefahr. Am 31. März 1939 konnte Polen mit Frankreich und Großbritannien eine Garantieerklärung für die Unabhängigkeit Polens unterzeichnen. Diese Erklärung war als Warnung an Hitler gedacht, seine Aggressionspolitik nicht fortzusetzen. Daraufhin kündigte Deutschland 4 Wochen später den Nichtangriffspakt mit Polen. Die Ängste Polens waren nicht unbegründet, denn bereits im Oktober 1938 hatte Deutschland die Rückgabe des Freistaates Danzig an Deutschland gefordert. In der Folgezeit wurden entsprechende Allianzen geschmiedet. Zudem sorgte Hitler im März 1939 mit dem sogenannten Schutzvertrag mit der autonomen Slowakei und der folgenden Zerschlagung der Rest-Tschechei für Wirbel in Europa. Für Frankreich und Großbritannien hatte Hitler mit diesen Aktionen, die Vertragsbrüche darstellten, jede Glaubwürdigkeit verloren. Der britische Premierminister Chamberlain verkündete daraufhin das Ende der Appeasement-Politik (Zugeständnisse, Zurückhaltung und Beschwichtigung).
So kann in knapper Form die politische Situation im Juni/Juli 1939 dargestellt werden, als sich der schwedische Industrielle Birger Dahlerus auf nach England machte um, um dort Partner für seine angedachte Verständigungskonferenz zu finden. Am 24. Juni reiste er nach London und dann quer durch England und knüpfte seine Kontakte.
Es kam, auf Grund des Engagements von Dahlerus, am Sonntag, dem 2. Juli im Constitutional-Club in London zu einem Treffen von hochrangigen englischen Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Finanzen und Politik. Federführend auf englischer Seite war der einflussreiche Wirtschaftslenker und konservative Politiker Sir Charles Spencer. Bei diesem Dinner wurde zweifelsfrei festgestellt, dass England nicht länger bereit sei, Deutschland irgendwelche weitere Zugeständnisse zu machen. Zudem verlautbarte eindeutig, dass eine Annexion von Danzig durch Deutschland, auch Krieg mit England bedeuten würde, da England zu seinem Vertrag mit Polen stehe. Dennoch zeigten die Anwesenden Interesse an den von Dahlerus vorgeschlagenen Gesprächen mit deutschen Regierungsmitgliedern. Dahlerus wurde beauftragt, in Berlin entsprechende Absprachen mit Göring und anderen Regierungsmitgliedern zu treffen, um die englischen Positionen zu erörtern und so einen Krieg zu verhindern.
trusted blogs - Marktplatz für Influencer MarketingDahlerus reiste darauf hin nach Deutschland und traf am 6. Juli in Carinhall in der Schorfheide mit Göring zum Gespräch zusammen. Dahlerus versuchte Göring die Position Englands nahezubringen, doch der wiegelte ab. Er vertrat den Standpunkt, dass es Deutschlands legitimes Recht sei, den Danziger Korridor zurück zu fordern. Auch glaubte er nicht daran, dass England seine Verpflichtung nachkommen und Polen beistehen würde.
Es folgten Gespräche, die Dahlerus mit den Engländern um Spencer führte, die dazu nach Berlin anreisten, sowie Informationen an Göring über diese Gespräche. Dabei interessierte Göring insbesondere die Ernsthaftigkeit der Engländer zur Einhaltung der Bündnispflicht mit Polen.
Inzwischen hatte Göring mit Hitler über den schwedischen Vorschlag gesprochen. Hitler hatte sein grundsätzliches Einverständnis zu einer derartigen Konferenz zwischen englischen und deutschen Regierungsvertretern gegeben, wie Göring Dahlerus mitteilte. Hitlers Bedingung bestand jedoch darin, dass dieses Zusammentreffen unter keinen Umständen bekannt werden dürfte.
Mit diesem Bescheid kehrte Dahlerus nach Stockholm zurück. Am 8. Juli traf Dahlerus mit dem schwedischen Premierminister P.A. Hansen zusammen, denn er seit langem gut kannte. Er berichtete Hansen von seinen Besuchen in England und Deutschland und über seine diesbezüglichen Gespräche, wohlwissend, dass diese außenpolitischen Probleme auch die Gemüter der Schweden berührten. Er bat den Premier darum, die avisierte Konferenz in einem geeigneten Objekt in Schweden unter schwedischer Gastfreundschaft zu organisieren.
Fünf Tage später erhielt Dahlerus dann vom seinem Premier die Mitteilung, dass dieser nach eingehender Regierungsberatung die Meinung vertrete, dass es von Schweden in dieser Situation unklug sei, die Initiative zu ergreifen.
War das Projekt des Informationsaustausches zwischen England und Deutschland im Interesse der Friedenswahrung nun gescheitert?
Mehr im nächsten Teil.




Von Diplomatie und Völkermord – Türken und Armenier / Deutsche und Hereros

Am 2. Juni 2016 beschloss der Deutsche Bundestag mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung, auf Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen, die Resolution „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916“. Bundeskanzlerin Merkel, Vizekanzler Gabriel und Außenminister Steinmeier hatten nicht an der Debatte teilgenommen.
Um es verständlich auszudrücken: Deutschland unterstellt gemäß dieser Resolution der Türkei in den Jahren 1915/16 einen Völkermord an der Minderheit der Armenier. Eine Bewertung dieser Massaker und Deportationen nach Beginn des Ersten Weltkrieges möchte ich hier nicht vornehmen – das ist nicht der Sinn meines Beitrages.
Diese Resolution über die Bewertung eines realen geschichtlichen Ereignisses, das vor 100 Jahren stattgefunden hat, wurde verabschiedet, obwohl die daraus resultierenden diplomatischen Verwicklungen mit der Türkei vorhersehbar waren.
Damit man mich nicht falsch versteht: Ich möchte hier nicht Position für die Türkei beziehen. Dennoch sehe ich in diesem deutschen politischen Parlaments-Akt als eine gewisse Provokation der Türkei. Vor allem aber passt er in das derzeitige populistische Handeln – das teilweise an Selbstherrlichkeit grenzt – unserer Regierung und Teile unseres Parlamentes.
Geschichte ist wichtig, sie ist auch eine bedeutende Wissenschaft, doch zu allen Zeiten wurde sie von den jeweils Herrschenden geschrieben. Über Geschichte zu urteilen sollte Sache von Historikern sein, nicht von Politikern. Und wir sollten aus der Geschichte lernen! Dazu sagte schon der alte Philosoph Hegel: „Was die Erfahrung aber und die Geschichte lehren, ist dieses, dass Völker und Regierungen niemals etwas aus der Geschichte gelernt und nach Lehren, die aus derselben zu ziehen gewesen wären, gehandelt haben.“
Was ich damit vor allem sagen möchte: Uns geht es noch gut in Deutschland, wir sind jedoch eingebettet in Europa sowie in die globale Welt. Und da gibt es Probleme genug – große Probleme. Zu deren Lösung sollte unsere Politik Beiträge liefern. Das ist zwar sicherlich in vielen Fällen unpopulär, dennoch notwendig. Durch derartige Resolutionen wie „Völkermord der Türkei“ wird nichts, aber auch gar nichts positives bewirkt. Ein solcher Bundestagsbeschluss kostet nur sehr viel Geld, mehr nicht. Ähnliches wäre zur derzeitigen Russlandpolitik und vielen andern Politikfeldern zu sagen.
Reiseführer kostenlos anfordernWir sollten aufhören anderen Ländern und Kulturen unsere Lebensweise und unsere kulturellen Werte auf zu doktrinieren. Ob unsere Gesellschaftsform andern überlegen ist wird sich erst in Zukunft erweisen. Wer hier bei uns in Deutschland lebt oder leben möchte, hat unserer Regeln und Gesetze einzuhalten: ohne Wenn und Aber. Auch möchte man unsere kulturellen Werte achten und sich daran orientieren. Uns in die Kultur anderer Länder einzumischen, steht uns jedoch nur in ganz beschränktem Umfang zu.
Auch hätte man bei der „Völkermord-Resolution“ bedenken sollen, dass Deutschland im Ersten Weltkrieg der engste Verbündete der Türkei – des Osmanischen Reiches – war, und somit auf die „Armenienfrage“ sicherlich Einfluss gehabt hätte. Zumindest war Deutschland wissend und billigend beteiligt.
Und Deutschland selbst sollte – ohne den Zweiten Weltkrieg in Betracht zu ziehen – nicht mit Steinen werfen. Denn da ist beispielweise der Herero-Aufstand. Die Hereros sind ein südwestafrikanisches Hirtenvolk von heute etwa 120.000 Menschen. Die Mehrheit von ihnen lebt in Namibia, einige auch in Botswana und Angola. Siedlungsgebiet der Hereros war im 19. Jahrhundert Südwest-Afrika. Das wurde 1884 – nach Anerkennung durch die britische Krone – deutsche Kolonie (formalrechtlich Deutsches Schutzgebiet) unter der Bezeichnung Deutsch-Südwestafrika. Zuvor schloss der Kaufmann Franz Adolf Eduard Lüderitz einen Vertrag mit einheimischen Stammesältesten, der Grundlage späterer deutscher Kolonialherrschaft wurde. Dieser Vertrag, in dem Lüderitz die Hereros über den Tisch zog, wie man heute zu sagen pflegt, kann als Ursache für die später folgenden Ereignisse angesehen werden.
Zunächst gab es ein gutes Einvernehmen zwischen der deutschen Kolonialverwaltung und den Hereros. Dieses Hirten-Volk war ein stolzes Volk und wenig geneigt sich unter zu ordnen. Zudem kam es zu ständig zunehmender Diskriminierung, Missionierung, Unterdrückung und Ausbeutung der einheimischen Bevölkerung. Auch müssen die deutschen Kolonialherren die Hereros-Frauen als sexuelles Freiwild angesehen haben. Die Hereros verarmten zunehmend, mussten um zu überleben ihr Land verkaufen und waren zur schlechtbezahlten Lohnarbeit auf deutschen Farmen gezwungen.
Ähnlich erging es auch dem Volk der Nama, die Großteils südlich von den Hereros siedelten und von den deutschen Kolonisten abwertend als Hottentotten bezeichnet wurden.
Die Ausbeutung, Unterdrückung und Diskriminierung der Hereros – verbunden mit deren ureigenem Stolz – führte im Jahr 1904 zu ersten kleinen Aufständen, dessen Auslöser Ungeschicklichkeiten der deutschen Kolonialverwaltung waren. Diese ging nicht auf die Unzufriedenheit der Einheimischen ein und ließ auch deren Beschwerden nicht gelten.
So kam es anfänglich zu ersten kleineren Angriffen der Hereros auf deutsche Siedler und Farmer. Jedoch auch diese Signale wurden nicht erkannt, falsch eigeschätzt und eine Kommunikation mit den Aufständischen abgelehnt. Die Hereros waren gut organisiert und sogar zum Teil mit Schusswaffen ausgerüstet. Es kam zu einem „Herero-Aufstand“ in dessen Verlauf zahlreiche Farmen und Siedlungen von Deutschen zerstört wurden und etwa 150 deutsche Männer ermordet wurden. Die Hereros waren den deutschen Siedlern und den geringen kolonialen Schutztruppen zahlenmäßig weit überlegen.
Das Deutsche Reich reagierte auf diesen Aufstand mit der Entsendung eines „Expeditionskorps“ von 15.000 Mann unter dem Befehl von Lothar von Trotha. Die Deutschen Militärs unternahmen keinen Versuch den Aufstand friedlich zu beenden und noch weniger die Probleme der Hereros zu lösen. Stattdessen richtete von Trotha einen „Aufruf an das Volk der Hereros“ in dem der die Aufständischen zur bedingungslosen Kapitulation sowie zur Auslieferung der Anführer aufforderte. Als die Hereros das ablehnten, kündigte von Trotha die Vertreibung des Volkes und die Tötung männlicher Hereros an. Unter seinem Kommando kam es zur Schlacht am Waterberg, in der die in jeder Hinsicht unterlegenen Einheimischen eine vernichtende Niederlage hinnehmen mussten. Die geschlagenen Hereros flohen vor den deutschen Truppen in die Trockensavanne von Omaheke und wurden dort von den wenigen umliegenden Wasserstellen vertrieben, Zehntausende verdursteten auf der Flucht. Etwa 80 000 Hereros kamen dabei um – wurden umgebracht oder ermordet, was etwa 80 % dieses Volkes ausmachte.
Zum 100. Jahrestag der Schlacht am Waterberg im August 2004 hat die deutsche Ministerin für Entwicklungszusammenarbeit Heidemarie Wieczorek-Zeul vor Ort der Toten gedacht und sich dabei erstmals zur politischen und moralischen Schuld der deutschen Kolonialverwaltung bekannt. Seit dem 10. Juli 2015 erkennt die Bundesregierung die damaligen Ereignisse angeblich als Völkermord an. Eine Resolution dazu erfolgte nicht, auch keine Entschuldigung oder Widergutmachung.
Hundert Jahre wurde dieser Völkermord ignoriert und totgeschwieg. Auch heute noch wird der Hereros-Aufstand von Bundesregierung und Bundestag kaum thematisiert. Den Medien ist dieses Thema höchstens einmal eine Randnotiz wert. Die Bundesregierung verhandelt zwar nach eigenen Aussagen mit dem heutigen Namibia, Ergebnisse sind aber wohl bisher weitgehend eine Fehlanzeige.
Hätte unsere Regierung und unser Bundestag in dieser Situation nicht besser den Ball flach halten, und erstmal vor der eigenen Tür kehren sollen?