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Transatlantischer Zankapfel

Seit zwei Wochen herrscht weitgehend Ruhe in der Politik und den Medien in Deutschland, was die Führung der Amtsgeschäfte von US-Präsidenten Trump angeht. Wir haben einen neuen Aufreger, der die Schlagzeilen füllt – die Türkei mit Präsident Erdogan. Und auch Präsident Trump hat seine rüden Töne gegen das Ausland und besonders gegen Deutschland anscheinend etwas zurückgefahren.
Es hat den Anschein, als wenn Trump durchaus eine gut durchdachte Strategie hat, auch wenn ihm dass die meisten deutschen Politiker und Meinungsbildner nicht zugestehen wollen: Zunächst harte Kante fahren, die eigenen Positionen unmissverständlich zur Kenntnis geben, um dann seinen entsprechenden Verhandlungspartnern die Möglichkeit zu geben, seinen Forderungen entgegen zu kommen. Keine klassische politische Diplomatie, jedoch eine in der Wirtschaft nicht unübliche Verhandlungstaktik.
Der Zankapfel für das deutsch-amerikanische Verhältnis hat einen Namen: deutsche Exportüberschüsse. Mit dieser Kritik stehen zudem die US-Amerikaner nicht allein, auch der IWF sowie die EU-Kommission drängen Deutschland umzusteuern. Natürlich ist es überspitzt, wenn die deutschen Überschüsse als Problem der Weltwirtschaft dargestellt werden. Auch, obwohl die deutsche Wirtschaft zu den stärksten der Welt zählt und sie den Exportweltmeistertitel 2016 von China zurückerobert hat. Im Jahr 2016 hat die deutsche Wirtschaft Waren im Gesamtwert von 1,2075 Billionen Euro ausgeführt, eingeführt wurden hingegen Waren im Wert von 955 Milliarden Euro. Beides sind absolute Rekordwerte und dennoch herrscht ein erhebliches Ungleichgewicht in Richtung Exportüberschüsse. Und diese kritisiert Donald Trump besonders stark, denn die USA haben seit Jahren ein Handelsbilanzdefizit in entgegengesetzter Richtung; im Jahr 2016 belief sich dieses auf 502 Milliarden Dollar. Er vertritt die Meinung, Deutschland saniert und bereichert sich auf Kosten anderer, besonders der USA.
Die bundesdeutsche Wirtschaft ist Überschussweltmeister, kein anders Land der Welt erzielt im Verhältnis zwischen Einfuhren und Ausfuhren von Waren und Dienstleistungen einen solches Plus bei den Exporten. Das ist gut für Deutschland jedoch schlecht für die USA mit ihrem Außenhandelsdefizit. So sieht es jedenfalls die neue amerikanische Regierung und legt nach: Die Überschüsse lege Deutschland in den USA an und trage damit sogar zur Immobilienblase bei. Zudem ginge der mit dem Exportüberschuss verbundene deutsche Beschäftigungsboom zu Lasten der US-Arbeiter.
Nichts davon ist zutreffend. Im Gegenteil: Deutsche Firmen beschäftigen in den USA geschätzte 700 000 Arbeitnehmer und sie investieren zudem kräftig in Werke in den USA.
Dennoch will Trump mehr industrielle Wertschöpfung in den USA. Diese Ziele will er durch Abschottung und Einfuhrsteuern erreichen. Die eigenen Exporte hingegen will er verbilligen. Ich denke nicht, dass ein solcher Ansatz Erfolg haben kann. Zwar sind auf diese Weise Importe einzuschränken, Exporte können so jedoch kaum erhöht werden.
Exporte zu erhöhen ist keine Frage von Importbeschränkungen, sondern von der Produktion international nachgefragter Waren. Und da haben die USA den vergangenen Jahrzehnten wohl den Anschluss etwas verpasst. Wer will beispielsweise amerikanische Autos kaufen? Auch die Fertigung von Anlagen, Maschinen und Werkzeugen wurde in den USA stark vernachlässigt. Nun wird versucht, das eigene Versagen auf andere abzuschieben, so wie es heute leider häufig die Praxis ist. Die USA haben zwar viele Hightec- und IT-Firmen, doch Google, Facebook, Microsoft und Co. schaffen keine Produktionsarbeitsplätze. Mit dieser Wirtschaftskonstellation geht der Niedergang der amerikanischen Arbeiterklasse einher.
Das der deutsche Exportüberschuss in Amerika und auch um EU-Raum für Kritik sorgt ist dennoch verständlich, denn ein großer Teil der deutschen Exporte geht in diese Wirtschaftszonen. Diese Länder finanzieren die deutschen Waren teilweise mit Schulden. In politisch und wirtschaftlich schwierigen Zeiten besteht dann für beide Seiten ein erhebliches Ausfallrisiko.
Deutschland profitiert von seinen Stärken im Automobilbau, im Anlagenbau, im Maschinen- und Werkzeugbau sowie weiterer Branchen. Für die Exporte in die USA kommt der schwache Euro als Verkaufsargument hinzu. Für das internationale Interesse an deutschen Qualitätswaren kann man Deutschland wohl nicht kritisieren, genauso wenig für den niedrigen Euro-Kurs, da besteht kein Grund für Manipulationsvorwürfe.
Es wird zudem die Binnennachfrage in Deutschland beanstandet. Es ist nicht zu bestreiten, dass die Bundesregierung einen gewissen Sparkurs fährt, wenn man den Verzicht auf weitere Neuverschuldungen dafür ansieht. Nur ist die Staatenverschuldung das eigentliche weltweite Problem der Wirtschaft und auch der Staaten selbst. Doch es muss immer ein Schuldiger her, um das eigene Versagen zu kaschieren. Es ist schließlich nicht von der Hand zu weisen, dass die BRD 2016 auch einen neuen Importrekord aufgestellt hat und dass zudem der Bundeshaushalt der höchste seiner Geschichte war.
Doch für Trump und seine Regierung zählen keine Argumente, mögen sie auch noch so überzeugend sein. Schließlich zwingt Deutschland kein Land, Waren „Made in Germany“ zu kaufen. Zudem ist die Binnennachfrage nicht auf Knopfdruck zu erhöhen. Die Deutschen sind halt sparsam und da die Zeiten nicht einfach sind, lassen sie sich höchstens durch besonders qualitative Angebote verleiten Geld auszugeben und dazu zählen beispielsweise amerikanische Autos nicht. Eine gesteigerte Binnennachfrage in Deutschland sowie eine Erhöhung der öffentlichen Investitionen kann zwar helfen die Handelsbilanz weiter auszugleichen, eine Garantie für amerikanische Exporte sind diese Maßnahmen dennoch nicht.
Es gibt da ein altes Sprichwort: Neid muss man sich verdienen, Mitleid bekommt man hingegen geschenkt. Ich bin mir jedoch inzwischen sicher, dass Präsident Trump mit seiner verbalen Exportschelte an Deutschland sich nur eine gesicherte, starke Verhandlungsposition schaffen will, denn auch er weiß sicherlich, dass eine Politik der Abschottung den USA nicht helfen kann.
Dieser transatlantische Zankapfel ist also sicherlich keiner Dauerbrenner und nach entsprechenden Verhandlungen werden sich beide Seiten als Sieger präsentieren.